Allgemeine Geschäftsbedingungen


Geltungsbereich

Flowweb ist ein Service der Flowdesk GmbH (im Folgenden „Anbieter“ genannt).

Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte des Anbieters nach diesem Vertrag mit seinem Vertragspartner (im Folgenden "Kunde" genannt).

Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden dem Kunden schriftlich bekannt gegeben. Sie gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht schriftlich Widerspruch erhebt. Der Kunde muss den Widerspruch innerhalb von 2 Wochen nach Bekanntgabe der Änderungen an den Anbieter absenden.

Vertragsschluss

Die Angebote des Anbieters stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, im Onlineshop Produkte zu bestellen

Durch die Bestellung der gewünschten Waren im Internet gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrag ab.

Der Anbieter bestätigt den Zugang der Bestellung unverzüglich, spätestens 3 Tage nach dem Zugang. Die Bestellbestätigung wie auch die Entgegennahme einer telefonischen Bestellung stellen noch keine rechtsgeschäftliche Annahme unsererseits dar. Die Angebotsannahme durch uns erfolgt erst, indem wir das Produkt zur Benutzung an Sie weitergeben. Sie erhalten eine schriftliche Bestätigung per E-Mail. Der Kunde ist jedoch höchstens 2 Wochen an sein Angebot gebunden.

Vertragsgegenstand ist das vom Kunden bestellte Produkt. Bezüglich Inhalt des Produkts gilt die Angebotsbeschreibung. Im Übrigen gilt § 434 Abs. 1 Satz 3 BGB.

Laufzeit und Kündigung

Sofern es sich um das bestellte Produkt um einen Laufzeitvertrag (ABO) handelt, ist die Laufzeit unbegrenzt und verlängert sich stillschweigend zum Ende des Monats um einen weiteren Monat.

Die Kündigung des Vertrags Bedarf einer schriftlichen Kündigung per E-Mail oder Post bis zu 2 Wochen vor Ende der Mindestlaufzeit oder des entsprechenden Monats.

Daten

Der Kunde stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Im Falle eines Datenverlustes kann der Anbieter nicht haftbar gemacht werden, sofern dieser nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig handelt. Der Kunde verpflichtet sich, bei Nichtverschulden bzw. Vertretenmüssen des Anbieters, alle erforderlichen Daten erneut unentgeltlich an den diesen zu übermitteln.

Datenschutz

Der Vertragspartner erklärt sich damit einverstanden, dass im Rahmen des mit ihm abgeschlossenen Vertrages, Daten über seine Person gespeichert, geändert und oder gelöscht und im Rahmen der Notwendigkeit an Dritte übermittelt werden. Dies gilt insbesondere für die Übermittlung von Daten, die für die Anmeldung und oder Änderung einer Domain (Internetadresse) notwendig sind.

Preise und Zahlungen

Die Rechnungsstellung erfolgt im Voraus nach der gültigen Preisliste des Anbieters bzw. des individuell mit dem Kunden vereinbarten Preises. Alle Rechnungen sind sofort und ohne Abzug zahlbar.

Nach Eingang des Rechnungsbetrages beim Anbieter und Vorliegen der für die Leistungen notwendigen Daten des Kunden, werden die vertraglich vereinbarten Leistungen vom Anbieter ausgeführt. Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, behält sich der Anbieter vor, weitere Leistungen bis zum Ausgleich des offenen Betrages nicht auszuführen und hieraus entstandene Kosten an den Kunden weiterzugeben. Einwendungen wegen Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit eines Rechnungsabschlusses hat der Kunde spätestens innerhalb von 2 Wochen nach dessen Zugang zu erheben; macht er seine Einwendungen schriftlich geltend, genügt die Absendung innerhalb der 2-Wochen-Frist. Das Unterlassen rechtzeitiger Einwendungen gilt als Genehmigung.

Markenrechte/Copyrights

Der Kunde ist verpflichtet, alle rechtliche Verantwortung zu übernehmen, im Hinblick auf Urheberschutz, Jugendschutz, Presserecht und das "Recht am eigenen Bild". Für vom Kunden beauftragte Veröffentlichungen sind nur Texte und Bilder zu veröffentlichen bzw. zur Veröffentlichung zur Verfügung zu stellen, an denen ein entsprechendes Nutzungsrecht besteht und zu denen das ggf. erforderliche Einverständnis abgebildeter Personen vorliegt. Das Copyright auf alle durch den Anbieter erstellten Arbeiten verbleibt beim Anbieter.

Haftung

Das Risiko der rechtlichen Zulässigkeit der Tätigkeit und Erstellung von Projekten durch den Anbieter wird von dem Kunden getragen. Der Kunde stellt den Anbieter von Ansprüchen Dritter frei, wenn dieser auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden gehandelt hat, obwohl sie dem Kunden ihre Bedenken im Hinblick auf die Zulässigkeit der Maßnahmen mitgeteilt hat.

Erachtet der Anbieter für die durchzuführenden Maßnahmen eine wettbewerbsrechtliche Prüfung durch eine besonders sachkundige Person oder Institution für erforderlich, so trägt der Kunde nach Abstimmung die Kosten.

Schadensersatzansprüche gegen den Anbieter sind ausgeschlossen, sofern sie nicht auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten des Designers selbst oder dessen Erfüllungsgehilfen beruhen. Die Verjährungsfrist für die Geltendmachung von Schadensersatz beträgt drei Jahre und beginnt mit dem Zeitpunkt, an dem die Schadensersatzverpflichtung auslösende Handlung begangen worden ist. Sollten die gesetzlichen Verjährungsfristen im Einzelfall für den Anbieter zu einer kürzeren Verjährung führen, gelten diese.

Für alle weiteren Schadensersatzansprüche gelten die gesetzlichen Bestimmungen des bürgerlichen Gesetzbuches.

Der Höhe nach ist die Haftung des Anbieters beschränkt auf die bei vergleichbaren Geschäften dieser Art typischen Schäden, die bei Vertragsschluss oder spätestens bei Begehung der Pflichtverletzung vorhersehbar waren.
Die Haftung des Anbieters für Mangelfolgeschäden aus dem Rechtsgrund der positiven Vertragsverletzung ist ausgeschlossen, wenn und soweit sich die Haftung desselben nicht aus einer Verletzung der für die Erfüllung des Vertragszweckes wesentlichen Pflichten ergibt.

Maßgebliches Recht und Gerichtsstand

Für die Geschäftsverbindung zwischen dem Kunden und dem Anbieter gilt deutsches Recht.

Die Gerichtsstandvereinbarung gilt für Inlandskunden und Auslandskunden gleichermaßen.

Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Leistungen und Auseinandersetzungen ist

ausschließlich der Sitz des Anbieters
der Wohnort des Beklagten
der Erfüllungsort
Sonstiger Gerichtsstand

Sonstige Bestimmungen

Mündliche Nebenabreden zu diesem Vertrag bestehen nicht.



Flowdesk GmbH
Potsdamer Platz 10
10785 Berlin


Stand: 01.05.2018 

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